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Markenregistrierungszertifikat

Aktualisierungszeit2020-06-01
Markenregistrierungszertifikat
  • Period:
  • 2020-04-07 - 2030-04-06
  • Ausstellende Stelle:
  • State Intellectual Property Office
Das Markenregistrierungszertifikat ist ein vom staatlichen Markenamt an den Markenregistranten ausgestelltes Rechtsdokument, um den Umfang des ausschließlichen Rechts zur Nutzung der Marke gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Markengesetzes nachzuweisen. Die im Markenregistrierungszertifikat aufgezeichneten Hauptinhalte umfassen: Marke (Muster), Markenregistrierungsnummer, Name und Adresse des Markenregistranten, Waren oder Dienstleistungen, die zur Verwendung durch die eingetragene Marke und ihre Kategorien zugelassen sind, sowie das Start- und Enddatum (Gültigkeit) Zeitraum) des ausschließlichen Rechts zur Nutzung der Marke.